Sozialrecht

Es gehört zu den Errungenschaften der letzten 125 Jahre, dass unsere Existenz von einem aufwändigen und komplexen sozialen Sicherungssystem abgefedert wird. Neben Kranken- , Pflege- und Rentenversicherung sind beschäftigte Arbeitnehmer auch gegen das Risiko von Arbeitslosigkeit abgesichert. Zudem gewährleisten die Unfallversicherungsträger (= Berufsgenossenschaften) den Schutz gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Über die ARGEN werden Unterstützungsleistungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens erbracht.
Soweit die Theorie. Zu Schwierigkeiten kommt es immer wieder, wenn die Träger leisten sollen. Dann – so der Eindruck bei vielen – verhalten sie sich auch nicht anders als andere Versicherungsunternehmen, obwohl sie den Zusatz „sozial“ in ihrer Bezeichnung führen: Wenn es geht, werden Leistungen gekürzt, abgelehnt oder der Anspruchsberechtigte gar abgewimmelt. Erst wenn man als Berechtigter nachsetzt und sich professionelle Hilfe von einer/m erfahrenen Anwältin / Anwalt holt, kann dies dazu führen, dass sie ihrer gesetzlich vorgegebenen Leistungsverpflichtung nachkommen. Bisweilen erst, wenn sie durch ein entsprechendes Urteil dazu angehalten werden.
Die sozialen Sicherungssysteme werden aus Beiträgen finanziert, die ARGEN aus Steuermittel. Für die Versicherungszweige Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungen werden die Beitragshöhen durch Verordnung der Bundesregierung festgelegt. Bei abhängig Beschäftigten werden die Beiträge zu den genannten Versicherungen im Regelfall vom Arbeitgeber vom Arbeitsentgelt in Abzug gebracht und an die Einzugsstelle überweisen. Für Privatversicherte kann jeder Krankenversicherungsträger den an ihn zu zahlenden Beitrag selbst festsetzen.
Da auch das Sozialrecht ein komplexes Rechtsgebiet darstellt, haben sich Anwältinnen und Anwälte im Deutschen Anwaltsverein e.V. zu einer Fachgruppe „Sozialrecht“ zusammengeschlossen, in der ich Mitglied bin. Durch einen regen Informationsaustausch wird gewährleistet, dass die Mitglieder dieser Fachgruppe sich insbesondere über aktuelle Entscheidungen der Fachgerichte und neuere Entwicklungen in Forschung und Lehre informieren.
Ihr Nutzen besteht darin, dass ich stets auf dem Laufenden bin und dieses Wissen zu Ihrem Vorteil einsetzen kann.